Defacto im felix. vom 13. März 2026 von Matthias Schawalder

Viele Stimmen, klare Entscheide

Die direkte Demokratie lebt von der Teilnahme der Bürgerinnen und Bürger. Umso erfreulicher
ist der Blick auf die Abstimmung vom vergangenen Sonntag in Arbon. Mit einer Stimmbeteiligung
von 46 Prozent lag sie deutlich über vielen Urnengängen der letzten Jahre, bei denen die
Beteiligung oftmals tiefer ausfiel. Dieses Resultat zeigt: Wenn wichtige Fragen anstehen, ist das
Interesse der Bevölkerung vorhanden.
Besonders erfreulich ist dabei das klare Ja zur Aufwertung unserer Altstadt. Die Altstadt ist das
historische Herz von Arbon und prägt das Gesicht unserer Stadt weit über die Region hinaus.
Dass die Stimmbürgerinnen und Stimmbürger diesem Projekt zugestimmt haben, ist ein starkes
Zeichen für die Zukunft unseres Zentrums. Es zeigt den Willen, Bestehendes zu pflegen und
gleichzeitig neue Impulse zu setzen.
Im vergangenen November hat die Stimmbevölkerung auch ein klares Zeichen gesetzt. Das
Budget 2026 der Stadt Arbon wurde an der Urne abgelehnt. Das damalige Nein-Komitee forderte
unter anderem eine Senkung des Steuerfusses auf 70 Prozent.
In zwei Wochen wird sich das Stadtparlament nun erneut mit dem Budget 2026 befassen. Dabei
ist entscheidend, dass der Auftrag der Bevölkerung ernst genommen wird. Der Stadtrat hat
angekündigt, den Steuerfuss senken zu wollen. Nun ist das Parlament gefordert, die vorgeschlagene
Lösung zu analysieren und gemäss dem klar geäusserten Willen der Stimmbürgerinnen
und Stimmbürger anzupassen und umzusetzen. Demokratie bedeutet nicht nur abstimmen,
sie bedeutet auch, dass Entscheide des Volkes umgesetzt werden.

Matthias Schawalder, SVP Stadtparlamentarier