Mehr als Parolen; Defacto felix. 26/26, Ueli Nägeli

Die Arboner Stimmbürger/innen haben erneut gezeigt, dass sie sich ihre eigene Meinung bilden und Wahlempfehlungen der Parteien zunehmend kritisch hinterfragen. Erstaunlich ist, wie sich das politisch eher links-grün, Mitte, geprägte Arbon entwickelt hat. Sowohl Arbon als auch der Kanton Thurgau haben der Begrenzungsinitiative zugestimmt. Ebenso wurde, entgegen den Empfehlungen verschiedener Parteien, bereits zweimal einer Steuerreduktion knapp zugestimmt. Auch beim Entzug des Mitspracherechts der Bürgerinnen und Bürger beim Steuerfuss und Budget haben sich die Stimmberechtigten erfolgreich dagegen ausgesprochen. Diese Ergebnisse zeigen, dass in grossen Teilen der Bevölkerung, sowohl in Arbon als auch in der ganzen Schweiz, ein spürbares Unbehagen vorhanden ist. Viele Menschen sorgen sich um die Zukunft, fühlen Unsicherheit und haben den Eindruck, mit ihren Anliegen nicht genügend gehört zu werden. Einfache, abgedroschene Parolen oder gegenseitige Schuldzuweisungen tragen nicht dazu bei, diese Situation zu verbessern. Statt immer wieder die gleichen Anschuldigungen zu wiederholen, wäre es sinnvoller, die politischen Inhalte in den Mittelpunkt zu stellen und eine sachliche demokratische Auseinandersetzung zu führen. Die Bevölkerung erwartet von den gewählten Parteien und Behörden, dass sie miteinander Lösungen erarbeiten, anstatt ihre Kräfte in gegenseitigen, oft gehässigen Vorwürfen zu verlieren. Politik sollte sich wieder stärker an den Anliegen der Menschen orientieren und den Dialog suchen. Nur so kann das Vertrauen in die politischen Institutionen gestärkt werden.

Nägeli Ueli SVP Fraktionspräsident Parlament Arbon